Treffen der ILE-Abteiland-Gemeinden zum Thema Räum- und Streupflichten des Kommunalen Winterdienstes


Treffen der ILE-Abteiland-Gemeinden zum Thema Räum- und Streupflichten des Kommunalen Winterdienstes. Die Vertreter der 11 ILE-Abteiland-Gemeinden kamen im Rathaus in Thyrnau zu einem Vortrag „Kommunaler Winterdienst“ zusammen. Im Rahmen dieses Vortrages wurden die Räum- und Streupflichten näher dargestellt. Die Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen und die Bauhofleiter wurden von Herrn Bgm. Sagberger aus Thyrnau begrüßt. Den Vortrag leitete Herr Leuthner, ein Referent der Versicherungskammer Bayern.
Herr Leuthner erläuterte im Rahmen seines Vortrags nicht nur die rechtlichen Aspekte der Räum- und Streupflichten, sondern stellte auch allgemeine Grundsätze wie die zeitlichen und tatsächlichen Grenzen des Winterdienstes sowie Organisationspflichten näher dar. Außerdem wies der Referent darauf hin, dass sich die Pflichten gegenüber dem Fahrverkehr dahingehend unterscheiden, ob sich der betroffene Straßenteil innerorts, außerorts, auf einem Parkplatz oder einem Radweg befindet. Maßgebliche Kriterien sind dabei die jeweilige Verkehrswichtigkeit und Gefährlichkeit. Die Pflichten gegenüber dem Fußgängerverkehr wurden in einem gesonderten Punkt behandelt, da hier in der Regel nur Innerorts eine Räum- und Streupflicht besteht. Auch die Übertragbarkeit der Sicherungspflicht auf private Unternehmen oder Anlieger wurde thematisiert. Zum Abschluss ging Herr Leuthner noch auf die typischen Praxisprobleme im Zusammenhang mit dem Winterdienst ein. Hier spielen vor allem Schneewälle, zu geräumte Einfahrten, die Streusalzbevorratung und die Beseitigung von Streumaterial eine Rolle.

Veranstaltungen


    Eiskunstlauf - Puplikumlauf
    am 16.10.2019 ab 15.30Uhr in Waldkirchen

    Eiskunstlauf - Puplikumlauf
    am 17.10.2019 ab 15.30Uhr in Waldkirchen

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